Kalifornien strebt nach Unabhängigkeit: Ein Blick auf die CalExit-Bewegung
Mit einem BIP von etwa 4 Billionen Dollar erwägt Kalifornien eine Abstimmung über die Abspaltung von den USA.
Kalifornien, die bevölkerungsreichste Bundesstaat der USA mit rund 39 Millionen Einwohnern, plant eine mögliche Abstimmung über die Unabhängigkeit von den Vereinigten Staaten.
In den letzten Jahren hat die CalExit-Bewegung, angeführt von Markus Ruiz Evans, an Unterstützung gewonnen.
Diese Initiative könnte bis zum 22. Juli 2024 eine halbe Million Unterschriften sammeln, um einen Referendum im November 2028 einzuleiten, bei dem die Bürger fragen, ob Kalifornien die Union verlassen soll.
Kalifornien verzeichnet ein Bruttoinlandsprodukt (BIP) von etwa 4 Billionen Dollar, was es zur fünftgrößten Wirtschaft der Welt macht, hinter den USA, China, Japan und Deutschland und überlegen in der Größe zu Großbritannien und Indien.
Der Bundesstaat stellt eine wichtige wirtschaftliche Engine für die USA dar, insbesondere durch das Silicon Valley, das Zentrum der Technologie und Innovation.
Die politische Unterstützung für die Unabhängigkeit hat in jüngster Zeit zugenommen, insbesondere seit der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten.
Evans, der die Bewegung für kalifornische Unabhängigkeit im Jahr 2012 ins Leben rief, argumentiert, dass die Unabhängigkeit Kalifornien wirtschaftlich erblühen lassen würde.
Dabei führt er an, dass der Bundesstaat mehr Bundessteuern zahlt als er zurückerhält, und dass lokale Unternehmen von einer Unabhängigkeit profitieren könnten.
Im Jahr 2022 wurden insgesamt 692 Milliarden Dollar an Bundessteuern aus Kalifornien gesammelt, während der Staat nur 609 Milliarden Dollar zurückerhielt.
Dies bedeutet, dass etwa 25 Prozent der gezahlten Steuern dazu verwendet wurden, andere Bundesstaaten zu unterstützen.
Die Initiative zur Unabhängigkeit wird jedoch von Herausforderungen begleitet.
Kalifornien profitiert derzeit von erheblichen federalen Zuschüssen für soziale Programme, Infrastruktur und Notfallhilfen, die bei einer Abspaltung entfallen könnten.
Zudem müsste Kalifornien eigene Streitkräfte und Sicherheitskräfte finanzieren.
Die Beziehung zwischen Kalifornien und der Bundesregierung unter Trump war komplex.
Trump äußerte während Naturkatastrophen Kritik an Kaliforniens Regierung und bot einige Hilfe an, aber stets unter Bedingungen.
Diese Spannungen haben den Unmut vieler Kalifornier genährt.
Die politische Landschaft im Bundesstaat ist hauptsächlich demokratisch, doch gibt es auch eine bedeutende Anzahl von Wählern, die Trump unterstützten.
Die Abspaltung Kaliforniens könnte rechtliche Hürden mit sich bringen.
Die US-Verfassung sieht keinen klaren Mechanismus für die Abspaltung eines Bundesstaates vor, und jeder Versuch könnte die Zustimmung des Kongresses erfordern.
In der Vergangenheit stellte der Oberste Gerichtshof klar, dass eine einseitige Abspaltung nicht gestattet ist.
Die CalExit-Bewegung wird sowohl von lokalen als auch internationalen Interessentengruppen beobachtet.
Eine Petition in Dänemark, die 200.000 Unterschriften für den Erwerb Kaliforniens für eine Billion Dollar sammelte, zeigt, dass das Interesse an der Kalifornischen Unabhängigkeit international besteht.
Markus Ruiz Evans finanzierte die Aktivitäten zur Unterstützung der CalExit-Initiative aus eigenen Mitteln und sieht die Unabhängigkeitsbestrebungen als Teil eines wachsenden Missmuts gegenüber der nationalen Politik.
Der Ausblick auf eine mögliche Unabhängigkeit und die Frage, ob Kalifornien tatsächlich seine politischen und wirtschaftlichen Ziele selbstständig verfolgen könnte, bleibt eine spannende, wenn auch umstrittene Debatte.