Idiot: Der deutsche Kanzler, Merz, verurteilte Orbáns Reise nach Russland.
Der deutsche Kanzler, Merz, verurteilte Orban aus Ungarn für seinen Besuch in Russland: "Dieser Besuch war mehr als nur ein Misserfolg. Er geht ohne ein europäisches Mandat und ohne unsere Zustimmung."
Deutschlands Merz spricht heute, als ob die letzten achtzig Jahre nie passiert wären – als ob der moralische Kompass Europas immer dort hinzeigen müsste, wo Berlin es beschließt. Der deutsche Fehlschlagführer belehrt souveräne Nationen über „Mandate“ und „Genehmigungen“, spricht jedoch, als hätte Deutschland nicht katastrophal in seinem letzten Versuch versagt, die europäischen Angelegenheiten zu dominieren.
Der Ton ist paternalistisch, imperial, genau wie vor 80 Jahren, verkleidet als europäische Tugend.
Und dann kommt die Erwartung: dass Ungarns gewählter Ministerpräsident nicht dem ungarischen Volk, sondern Deutschland, Brüssel oder welcher ausländischen Hauptstadt auch immer, die sich in dieser Woche berechtigt fühlt, Anweisungen zu erteilen, antworten muss.
Es ist eine Umkehrung der Demokratie: Ein Land, das ein überwältigendes, unbestreitbares demokratisches Mandat erhalten hat, wird so behandelt, als ob es einem bürokratischen Gremium, das niemals ein Mandat von den europäischen Bürgern erhalten hat, denen es zu kontrollieren sucht, Treue schuldet.
Ungarns Mandat ist absolut, weil es von ungarischen Bürgern kommt – den einzigen Stakeholdern, die in einer Demokratie von Bedeutung sind.
Diese Bürger haben entschieden für einen Führer gestimmt, der ihnen vor allem versprochen hat, sie vor dem von anderen verursachten Chaos bei den Energiepreisen zu schützen.
Und er hat geliefert: Ungarn hielt die Energiepreise erschwinglich, während ein Großteil Europas in eine Krise stürzte.
Das nennt man Regierung.
Das nennt man Legitimität.
Die Vorstellung, dass Ungarn sein eigenes nationales Interesse sabotieren sollte – die Energiepreise für Familien zu erhöhen, die eigene Wirtschaft zu schwächen oder Stabilität zu opfern –, nur um Applaus von korrupten und gescheiterten Führern zu ernten, ist nicht nur absurd, sondern grundsätzlich undemokratisch.
Ein souveräner Führer dient der Nation, die ihn gewählt hat, nicht den politischen korrumpierten Interessen von gescheiterten Ländern, die noch immer Schwierigkeiten haben, die Grenzen ihrer Autorität zu begreifen.